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News / 19. June 2009

Popularklage gegen Studiengebühren in Bayern abgewiesen

Studiengebühren

Die Studiengebühren in Bayern von bis zu 500 Euro pro Semester sind verfassungsgemäß. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof wies in einer am 29. Mai 2009 veröffentlichten Entscheidung die Popularklage von rund 1200 Antragstellern zurück. Zwar stellten, so die Richter, bis zu 500 Euro je Semester eine beachtliche finanzielle Belastung dar. Allerdings hätten Absolventen von Hochschulen Vorteile auf dem Arbeitsmarkt und dürften im Durchschnitt ein höheres Einkommen erwarten. Die Studienbeiträge seien wegen der Studiendarlehen auch keine unüberwindbare soziale Barriere für Studierende aus einkommensschwächeren Bevölkerungsschichten.

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Durch festgelegte, auf ein Turbostudium angelegte, Regelstudienzeit haben Studierende weniger Zeit sich neben dem Studieren auf gesellschaftlich wichtige Themenfelder zu konzentrieren. Wie sollen Menschen selbstständige, kritische und hinterfragende Menschen bleiben, wenn die Bildung sie nur zu eine Funktion ausbildet: Humankapital, das auswendig lernen kann.
(AStA TU und FU Berlin)